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Netzsperren und Zensur
Internet-Law - Auf Telepolis berichtet Stephan Ott über das 6. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht zum Thema “Jugendmedienschutz im Informationszeitalter”. Neben der Novellierung des...
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Netzsperren gegen Kinderpornographie wieder im Bundestag - wird das nicht...
beck-blog - Das große Internet-Thema des vergangenen Jahres - das kurz vor der Bundestagswahl entgegen massiver Kritik verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung kinderpornographischer...
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Heckmann empfiehlt Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes
Internet-Law - Während die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Zugangserschwerungsgesetz läuft, habe ich gerade mit großem Interesse die ausführliche schriftliche Stellungnahme des...
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Verzerrte Darstellung
Internet-Law - Vor einigen Wochen war ich als Sachverständiger im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages zur Frage der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Kurz danach fand im Rechtsausschuss...
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Whitepaper “Antworten auf Fragen von Online-Anbietern zur praktischen...
SCHWENKE & DRAMBURG - Am 01. Januar 2011 soll der geänderte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten. Dann stehen alle, die im Internet Inhalte anbieten, einem Gesetzeswerk...
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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), Interview zum Facebook Like-Button...
SCHWENKE & DRAMBURG - Heute ein Kurzüberblick unserer Aktivitäten außerhalb dieses Blogs. 1. JMStV Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) steht in den Startlöchern und kann eigentlich...
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Netzsperren europaweit
Internet-Law - Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des...
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Bundesinnenminister de Maizière ist gegen Netzsperren und den neuen JMStV
medien-gerecht - Wenn man den Bundesinnenminister beim Wort nimmt, dann hat er sich heute ganz klar gegen Netzsperren und auch den aktuell viel diskutierten Jugendmedienstaatsvertrag gestellt. In...
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Whitepaper “Anleitung zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)”
SCHWENKE & DRAMBURG - Am 01. Januar 2011 soll der geänderte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten. Dann stehen alle, die im Internet Inhalte anbieten, einem Gesetzeswerk...
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EU-Justizminister wollen Netzsperren
Internet-Law - Laut einem Bericht von netzpolitik.org haben sich die Justizminister der EU darauf verständigt, dass die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet werden sollen, die gesetzgeberischen oder...
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Im Gleichschritt gegen die Freiheitsrechte
Internet-Law - Vielerorts wird derzeit beklagt, dass die EU bzw. die EU-Kommission zum demokratiefeindlichen neuen Mediengesetz in Ungarn schweigt. Das sollte allerdings niemanden wirklich überraschen,...
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Eiertanz um Netzsperren beenden
Internet-Law - Bayerns Innenminister Herrmann hat im Kampf gegen Kinderpornografie wieder einmal Netzsperren gefordert. Seine Argumente sind die alten, die auch durch ständige Wiederholung nicht...
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Zweierlei Maß
Internet-Law - Die EU-Kommission hält Netzsperren in der Türkei – auch soweit es um die Darstellung von Kindesmissbrauch geht – für einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention, während sie nunmehr...
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Access-Sperren in der EU
Internet-Law - Die Diskussion über den Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der...
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Jurablogs.com von Hoster gesperrt
Internet-Law - Das beliebte Meta-Blog Jurablogs, das eine Übersicht über juristische Blogs liefert, ist offenbar gerade von seinem Hoster Hetzner gesperrt worden, angeblich aufgrund einer Beschwerde...
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Showdown bei den Netzsperren?
Internet-Law - Im Blog der Bundestagsfraktion der Grünen wird heute über eine überraschende Wende der Union beim Thema Netzsperren berichtet bzw. spekuliert. Nachdem es offenbar in der Unionsfraktion...
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Merkel über Facebook und Twitter
Internet-Law - Angela Merkel hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz folgende, verblüffende Aussage getroffen: “Und dass man Facebook und Twitter überall auf der Welt hat, dass es zunehmend schwer...
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Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz
Internet-Law - Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur sucht nach Providern für eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz, die bis zum 23.02.2011 zu erheben ist. Eine...
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Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerungsgesetz erhoben
Internet-Law - Zuammen mit dem Kollegen Dominik Boecker habe ich am 22.02.2011 für vier ausgewählte Beschwerdeführer aus dem Umfeld des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur)...
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Was ist Netzneutralität?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - “Netzneutralität” – das klingt schon wieder nach einem dieser hochtrabenden Begriffe, ist aber (leider) eines der wesentlichen juristischen Netz-Themen der Gegenwart und...
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